Aktuelle Informationen über unsere Ortsgemeinde finden Sie regelmäßig in der „inform“ dem Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hachenburg.
Sie können die aktuelle Ausgabe hier online lesen, oder alternativ als ePaper oder zum Download im PDF-Format.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Von Herrn Welters von der Verbandsgemeinde wurden sachkundig und informativ die ab dem 01.07.2016 geltenden Änderungen der Ge-meindeordnung erläutert, dargestellt und die offenen Fragen ausführlich beantwortet. Danach wurde die Geschäftsordnung des Jahres 2014 mit der Maßgabe der Änderungen der Gemeindeordnung beschlossen.
3. Von Herrn Jung vom Forstamt wurden fachmännisch und aufschluss-reich die Forstwirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2017 vorgetragen, erläutert und zugestimmt. Auch wurde darauf hingewiesen, dass aus forstwirtschaftlichen Gründen im nächsten Jahr überwiegend Birkenholz an die Einwohner verkauft wird.
4. Für die Jahreshauptveranlagung 2017 erfahren die Hebe- und Steuersätze keine Änderung und betragen wie bisher: Grundsteuer A 310 %, Grundsteuer B 375 %, Gewerbesteuer 380 %; 1. Hund 40,00 €; 2. Hund 80,00 €; 3. und jeder weitere Hund 120,00 €; jeder gefährliche Hund 500,00 €.
5. Ab dem Jahr 2017 gilt für die öffentliche Hand eine Neuregelung der Umsatzbesteuerung, wobei durch die Ortsgemeinde jedoch eine Über-gangsregelung in Anspruch genommen wird.
6. In der Zukunft wird für die Reinigung der Friedhofshalle vor und nach einer Beerdigung eine Gebühr von 40,00 € und bezüglich dem Einebnen von Gräbern schon bei der Anforderung der Gebühren für die Grabstätte folgende Gebühr erhoben:
a. für Wiesenurnengräber 20,00 €
b. für Einzelgrabstätten 120,00 €
c. für Doppelgrabstätten 240,00 €
Die endgültige Kostenabrechnung erfolgt nach der späteren Einebnung.
7. Aufgrund der in 2017 anstehenden Renovierung des Gemeinde-hauses sind keine größeren Maßnahmen geplant.
8. Dem Bauantrag zu Grundstück Flur 14 Flurstück 1054/2 wurde seitens der Ortsgemeinde nicht entsprochen.
9. Bezüglich der Bauvoranfrage zu Grundstück Flur 37 Flurstück 57 ist ein formeller Bauantrag über die Verbandsgemeinde einzureichen.
10. Bekanntgaben
a. Die Jagdgenossenschaft Borod beabsichtigt den bestehenden Jagdpachtvertrag zu verlängern
b. Die Niederschrift der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 04.10.2016
c. An der Bushaltestelle wurde mit den Ausbesserungsarbeiten begonnen.
11. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 14.09.2016 den Jahresabschluss 2014 geprüft. Da nach dem Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Gerold Eckenbach keine Beanstandung vorlag, wurde die Jahresrechnung 2014 nebst Anlagen beschlossen und dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde sowie dem Ortsbürgermeister und dessen Vertretern Entlastung erteilt.
3. Einige Änderungen der Gemeindeordnung sind in Kraft getreten und machen eine Anpassung der Geschäftsordnung notwendig. Da einige Fragen nicht geklärt werden konnten, wurde angeregt, zur nächsten Gemeinderatssitzung einen Mitarbeiter der Verbandsgemeinde einzuladen.
4. Wegen dem Bauantrag bezüglich einer freistehenden Terrassenüberdachung auf Flur 14 Flurstück 1054 wurde kein Einvernehmen hergestellt.
5. Wegen dem Bauantrag bezüglich der Errichtung eines Schuppens auf Flur 34 Flurstück 49 wurde Einvernehmen hergestellt.
6. Bekanntgaben
a. Am 15.08.2016 hat eine Überprüfung des Spielplatzes durch den TÜV stattgefunden – der diesbezügliche Bericht wurde bekanntgegeben (geringe Beanstandungen).
b. Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für den Umbau des Gemeindehauses wurde am 26.08.2016 gestellt – Bekanntgabe der Antragsunterlagen.
c. Die Besandung der Ringstraße ist zwischenzeitlich erfolgt.
d. Auf dem Friedhof wurden 8 Gräber eingeebnet. e. Am Montag, den 24.10.2016, um 19.00 Uhr, findet eine Versammlung der Jagdgenossenschaft Borod im Gemeindehaus statt.
7. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Der Filmemacher Udo Kehl aus 57629 Kirburg wird einen Film (DVD) über Land und Leute in Borod herstellen. So werden im Laufe eines Jahres Ereignisse, Veranstaltungen, Erzählungen von Früher, Landschaften, historische Stätten, usw. aufgezeichnet und anschließend eine DVD produziert. Die DVD kann dann käuflich erworben werden.
3. Für den im Jahr 2017 vorgesehenen An/Umbau des Gemeindehauses mit eben-erdigen Toilettenanlagen, Stuhllager und den geplanten energetischen Sanierungen hat Architekt Torsten Boldt aus 57629 Heimborn Entwürfe erstellt, die überwiegend umgesetzt werden sollen.
4. Bekanntgaben
a. Ab dem 01.07.2016 hat sich die Gemeindeordnung geändert.
b. Am 15.08.2016 hat eine Überprüfung des Spielplatzes durch den TÜV stattge-funden. Es gab nur geringfügige Beanstandungen.
c. Auf dem Friedhof werden in der 35. Woche Grabflächen in Zusammenarbeit mit der Fa. Marenbach aus Altenkirchen eingeebnet.
d. Niederschrift der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 23.06.2016.
e. Die Rechnungsprüfung findet am 14.09.2016 um 18.00 Uhr in den Räumen der Verbandsgemeinde statt.
f. Die Kirchengemeinde (Sandra Dörner) hat sich für Spende von 2.500,00 € für die Renovierung des Kirchengebäudes bedankt.
5. Einwohnerfragestunde
Es wurden Fragen zur Nutzung des Dorfplatzes, zum Rückschnitt von Bäumen an Gemeindeflächen gestellt und soweit wie möglich beantwortet. Ein eingereichter Bauantrag wird an die Verbandsgemeinde weitergeleitet.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Dargelegt und besprochen wurde der Sachstand bezüglich der Renovierung des Gemeindehauses.
3. Für die zZt. laufenden Renovierungsarbeiten an und in der Kirche wurde der Kirchengemeinde Wahlrod ein Zuschuss von 2.500,00 € gewährt.
4. Bekanntgaben:
a. An dem Zaun am Gastank an der Grillhütte wurde von Wolfgang Seidler eine Blechwand als Brandschutz angebracht.
b. Von der Verbandsgemeinde wurde ein Informationsblatt zum „Ausbau von Straßen“ gefertigt, welches an alle Bürger ausgehändigt werden kann.
c. Nachgereicht wurden von der Verbandsgemeinde die Anlagen „Klimaschutz-konzept“ und „Rückbau- und Entsiegelungsgebot“.
d. Am Samstag, den 09.07.2016, ab 08.30 Uhr, sollen die Hecken und Sträucher auf dem Friedhof geschnitten werden.
e. Aufgrund von Anfragen sollen auf dem Friedhof wieder Grabflächen eingeebnet werden.
f. Für das Jubiläum der Kirmesgesellschaft (30 Jahre) und der Feuerwehr (40 Jahre), der Verabschiedung von Claudia Ploch als Vorsitzende und Vorstandsmitglied der Kirmesgesellschaft (18 Jahre) und Erhard Tröster als Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr (40 Jahre) wurden seitens der Ortsgemeinde im Rahmen der Veranstaltung Geschenke übergeben.
g. In verschiedenen Westerwälder Ortsgemeinden werden zZt. Filme gedreht. Die Ortsverwaltung wird sich nach den Bedingungen erkundigen.
h. Am 24.06.2016 fand in der Grillhütte in Borod ein Gespräch zwischen Jagdvorständen, Jagdpächtern und Landwirten aus Borod, Mudenbach, Gieleroth und Ingelbach über die Wildschadensituation statt.
5. Einwohnerfragestunde
Es wurden Fragen wegen einem Bauvorhaben gestellt und soweit wie möglich beantwortet. Zudem wurde ein Dank an die Ortsgemeinde für alle Geschenke anlässlich der Jubiläumsveranstaltung (TOP 4 f) ausgesprochen.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Die „Läutemaschine“ der Glockenläuteanlage musste kurzfristig repariert werden.
3. Aufgrund einer TÜV-Überprüfung ist an der Zaunanlage bei der Grillhütte eine Blechwand als Brandschutz anzubringen.
4. Aus Sicherheitsgründen werden die 3 Blaufichten auf dem Gelände des Kinderspielplatzes gefällt.
5. Bekanntgaben:
a) Schreiben des Westerwaldkreises vom 04.03.2016 wg. der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016
b) Malerarbeiten in der Feuerwehrhalle durch die Fa Frank Krämer
c) Lieferung Feuerwehrschränke durch die Fa Kessler
d) Wildschadensituation in der Verbandsgemeinde Hachenburg
e) Steuerkraftmesszahlen in der Verbandsgemeinde Hachenburg
f) Verfahren zur Abwicklung von Brennholzrechnungen
g) Anfrage der Kirchengemeinde bezüglich einer Spende zur Renovierung des Kirchengebäudes
h) Niederschrift der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 10.03.2016
6. Einwohnerfragestunde
Es wurden Fragen bezüglich dem Kanalsanierungskonzept der Verbandsgemeindewerke und dem Straßenausbauplan der Ortsgemeinde gestellt und soweit wie möglich beantwortet.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Von Frau Aschfalk von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde wurde sachkundig und informativ der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 vorgetragen. Besondere positive Zustimmung fand wieder die dem Haushaltsplan beigefügte Zusammenstellung der Finanzabteilung bezüglich dem Ergebnis- und Finanzhaushalt, die eine sehr übersichtliche Darstellung der wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Vorjahr und der mittelfristigen Finanzplanung veranschaulicht. Zu den gestellten Fragen gab Frau Aschfalk ausführlichst Antwort. Dem vorgelegten Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 wurde zugestimmt.
3. Besprochen wurde der Sachstand bezüglich der Renovierung des Gemeindehauses.
Bekanntgaben:
4. Wahlen am 13.03.2016 (Landtag Rheinland-Pfalz und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg)
5. Niederschrift der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 15.12.2016
6. In der Ortsgemeinde ist durch das Breitbandkabel der KEVAG-Telekom eine Verfügbarkeit von bis zu 100 Mbit/s möglich – je nach individuellem Vertrag.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. In Abstimmung mit dem Sanierungsplan der Verbandsgemeindewerke (Erneuerung der Entsorgung- und Versorgungsleitungen im ganzen Dorf) wurde eine Prioritätenliste erstellt, welche die zeitliche Reihenfolge des Straßen- ausbaus festlegen und als Information für die Bürger dienen soll:
Ausbau Steinweg im Jahr 2018,
Ausbau Bergstraße im Jahr 2019,
Ausbau Schulstraße und Gartenstraße im Jahr 2020,
Ausbau Ringstraße (Kreuzung Hauptstraße/Ringstraße bis Zufahrt Birkenhof) im Jahr 2021,
Ausbau Wiesenstraße im Jahr 2022,
Ausbau Oberstraße im Jahr 2023.
3. Dem 2. und 3. Nachgang zur 2. umfassenden Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde wurde zugestimmt.
Bekanntgaben:
4. Wahlen am 13.03.2016 (Landtag Rheinland-Pfalz und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg)
5. Niederschrift der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 10.12.2015
6. Sitzungskalender der „Verbandsgemeinde Hachenburg“
7. Auswirkung der Erhöhung der Grundsteuer B ab 2016
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Sachkundig und informativ wurden die Forstwirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2016 von Herrn Forstamtmann Dieter Jung vorgetragen und erläutert. Die vorge-legten Forstwirtschaftspläne und die Brennholzpreise für 2015/2016 wurden beschlossen. Auch gab es noch Ausführungen über das Forsteinrichtungswerk, die Planzahlen und die tatsächliche Holzproduktion in der Vergangenheit. Es wurde darauf hingewiesen, dass aus forstwirtschaftlichen Gründen in diesem Jahr überwiegend Birkenholz verkauft wird.
Für die Ortsgemeinde Borod wurden folgende Brennholzpreise festgelegt:
a. am Weg gerückt:
Weichholz (Birke usw.) pro Festmeter 45,00 €
Hartholz (Buche, Eiche, usw.) pro Festmeter 50,00 €
b. im Selbsterwerb:
Weichholz (Birke usw.) pro Raummeter 20,00 €
Hartholz (Buche, Eiche, usw.) pro Raummeter 22,00 €
Zudem wird lt. Förster Jung zT. in anderen Gemeinden und im Staatswald noch Hartholz zum Verkauf angeboten. Das Forstamt in Hachenburg erteilt dazu Auskunft.
3. Es wird ein neuer Gemeinde-Laptop und eine Funksteuerung für die Läuteanlage angeschafft.
4. Bekanntgaben:
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt
2. Von Hr. Eberhard Dineiger (Fa. Gebr. Dineiger & Co. GmbH, Wahlrod) und Hr. Rainer Zeiler (Verbandsgemeindewerke Hachenburg) wurde das Kanalsanierungskonzept in der Ortsgemeinde vorgestellt.
3. Im Beteiligungsverfahren gem. § 4 (2) BauGB zum 3. Nachgang zur 2. umfass-enden Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Hachenburg wird die Ortsgemeinde keine Stellungnahme abgeben.
4. Die Rechnungsprüfung führte zu keinen Beanstandungen. So wurde der Jahresabschluss 2013 mit Anlagen beschlossen und das Ergebnis gem. § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO festgestellt und dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde sowie dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten Entlastung erteilt.
5. Bekanntgaben
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt
2. Im Öffentlichen Teil wurde über eine Renovierung des Gemeindehauses beraten
3. Die Ortsgemeinde wird einen Defibrillator anschaffen
4. Bekanntgaben:
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt
2. Im Öffentlichen Teil wurde über eine Renovierung des Gemeindehauses beraten
3. Die Glockenläuteanlage wird durch eine moderne Funkschaltuhr modernisiert
4. Bekanntgaben
5. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
6. In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu Bauangelegenheiten beantwortet. In diesem Zusammenhang wurde nochmals darauf hingewiesen, dass vor Beginn von jeglichen Baumaßnahmen ein Bauantrag bei der Verbandsgemeinde zu stellen ist.
1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
2. Von Frau Aschfalk von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde wurde sachkundig und informativ der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2015 vorgetragen. Besondere positive Zustimmung fand wieder die dem Haushaltsplan beigefügte Zusammenstellung der Finanzabteilung bezüglich dem Ergebnis- und Finanzhaushalt, die eine sehr übersichtliche Darstellung der wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Vorjahr und der mittelfristigen Finanzplanung veranschaulicht. Zu den gestellten Fragen gab Frau Aschfalk ausführlichst Antwort. Dem vorgelegten Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 wurde zugestimmt.
3. Bedingt durch die Überprüfung des Kinderspielplatzes durch einen Sachverständigen sind einige kleinere Instandsetzungen durchzuführen. Zudem soll ein neues Spielgerät angeschafft werden.
4. Der 3. Nachgang zur 2. umfassenden Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde wurde dem Rat vorgelegt. Eine Stellungnahme ist nicht erforderlich.
5. Bekanntgaben:
6. In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu Bauangelegenheiten beantwortet. In diesem Zusammenhang wurde nochmals darauf hingewiesen, dass vor Beginn von jeglichen Baumaßnahmen ein Bauantrag bei der Verbandsgemeinde zu stellen ist.
Volkmar Gäfgen, Ortsbürgermeister